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FDP Thüringen

Investitionsanreize

Die FDP Thüringen setzt sich für eine regelmäßige Effektivitätsprüfung vorhandener Standards und Rechtsnormen sowie den nachhaltigen Abbau der Genehmigungsbürokratie ein. Weitere wichtige Maßnahmen sind:
• die Schaffung einer zentralen Anlaufstelle für Genehmigungsverfahren, damit potentielle Investoren und Existenzgründer Zeit und Kosten sparen.
• die Vereinfachung und Verkürzung der Genehmigungsverfahren. Reagiert eine Behörde nicht innerhalb einer festgelegten Frist auf einen Genehmigungsantrag, gilt dieser als automatisch erteilt.
• die Reduzierung von Förderungs- und Existenzgründungsprogrammen auf eine übersichtliche und verständliche Anzahl
• die Herausbildung innovativer Standorte, die weniger regional, sondern branchenspezifisch definiert sind.
Der wirtschaftliche Erfolg eines Landes rührt aus dem Einsatz engagierter Unternehmer und Mitarbeiter her. Er ist nur partiell politisch steuerbar. Staatliche Investitionen und Förderinstrumente können daher immer nur ein Teil guter Wirtschaftspolitik sein. Die Rolle des Staates und seiner Wirtschaftspolitik sollte vielmehr die Beseitigung von Hemmnissen und die Schaffung eines angenehmen Investitionsklimas umfassen. Zu häufig werden jedoch potentielle Investoren durch zu lange und zeitaufwendige Feststellung- und Genehmigungsverfahren, bürokratische Auflagen und Hürden verschreckt und wandern ab. Die Unternehmen sollen sich willkommen fühlen und die notwendige Unterstützung des Landes zu bekommen, um hier Arbeitsplätze zu schaffen. Ansiedlungsprozesse müssen verkürzt, optimiert und passgenau für die Investoren gestaltet werden

Vgl.: Programm der FDP Thüringen zur Wahl des 4. Thüringer Landtages, Erfurt 2004, S. 11f.
16.01.2007 Pressestelle
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